LBV wird Träger des Volksbegehrens "Rettet die Bienen"

Wir haben beschlossen, das Volksbegehren „Rettet die Bienen und Schmetterlinge – Stoppt das Artensterben“ intensiv zu unterstützen, nachdem das bayerische Innenministerium dieses am 15. November zugelassen hat. Wir sehen dieses Volksbegehren als einmalige Chance, eine Trendwende beim Artensterben in Bayern herbeizuführen.

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10% der bayerischen Wählerinnen und Wähler müssen sich für das Volksbegehren eintragen! © Dr. Eberhard Pfeuffer (LBV-Bildarchiv)

Die größte Chance für den Naturschutz seit Jahrzehnten

Es ist eine historisch einmalige Chance und wir sind nur noch einen Schritt ins Rathaus davon entfernt, diese zu nutzen. Beim Volksbegehren "Artenvielfalt und Naturschönheit in Bayern - Rettet die Bienen!" geht es vor allem darum, in ganz Bayern einen Biotopnetzverbund zu schaffen, also eine "Verinselung" von einzelnen geschützten Gebieten zu beenden. Das Ausbringen von Pestiziden soll eingedämmt werden, um nicht nur den Bienen, Schmetterlingen und Vögeln, sondern dem gesamten Artenreichtum bessere Überlebenschancen zu verschaffen. An den Gewässern sollen Uferrandstreifen verpflichtend vor Pestizid- und Düngeausbringungen geschützt werden. In mehreren Artikeln soll das Naturschutzgesetz direktdemokratisch so verbessert werden, dass die Lebensgrundlagen von uns allen gesichert werden und gefährdeten Arten geholfen wird. In der landwirtschaftlichen Ausbildung sollen die Gründe des dramatischen Artenschwunds der letzten Jahrzehnte zum Lehrinhalt gemacht werden. Auch für den Ausbau der biologischen Landwirtschaft soll es gesetzlich festgelegte Ziele geben. Das wirksamste Naturschutzgesetz in Europa entsteht!

Das Volksbegehren ist keine Initiative gegen die Landwirtschaft. Die bäuerlich arbeitenden Familienbetriebe sind vielmehr genauso Leidtragende einer verfehlten Agrarpolitik, die sie in ein System des "Wachsen oder Weichen" drängt und zu einem gigantischen Höfesterben geführt hat. Wir wollen die bäuerliche, kleinräumig arbeitende Landwirtschaft mit dem Gesetz stärken und ihr eine neue Perspektive geben. 

Ihre Hilfe ist gefragt!

Das bayrische Innenministerium hat am 15.11.2018 bekannt gegeben, dass das von der ÖDP initiierte Volksbegehren "Rettet die Bienen und Schmetterlinge - Stoppt das Artensterben!" zugelassen wird. Es ist gelungen, einen höchst wirksamen und rechtlich trotzdem unangreifbaren Gesetzentwurf vorzulegen. Diese direktdemokratische Initiative ist die wirksamste Zukunftschance für den Naturschutz in Bayern seit Jahrzehnten. 

Vom 31. Januar bis zum 13. Februar 2019 hat das Innenministerium die 14-tägige Eintragungsfrist festgesetzt, während der sich 10% der bayerischen Wahlberechtigten (1 Million Menschen!) in den Rathäusern eintragen müssen. Erst wenn auch diese Hürde übersprungen ist, kommt es zum eigentlichen Volksentscheid. 

Mehr Informationen gibt's hier.